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AKKURAT Haustechnik e.U.

Eigentümer und für den Inhalt verantwortlich gem. §25 Mediengesetz:
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Informationen zu E-Commerce und Mediengesetz

Last but not least: einige unumgängliche juristische Spitzfindigkeiten

Die nachstehende Information ist für Sie als friedvoller Besucher dieser Webseite völlig überflüssig und dient ausschließlich der Abwehr beschäftigungs-therapeutischer Ambitionen diverser Winkeladvokaten, die sich mangels anderer Fähigkeiten auf das Spalten von Haaren innerhalb der Bestimmungen der Wettbewerbs- und Mediengesetzgebung spezialisiert haben. Zur Warnung an solch schmierige Abmahn-Akrobaten sei auf folgendes hingewiesen:

Der §13 Abs.5 UWG hat folgenden Wortlaut:
»Ein rechtlicher Anspruch auf Unterlassung darf nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den vermeintlich Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen, welche auf Grund der Verfolgung sachfremder Ziele als primäres Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Motivation, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.« - Punkt.
Soweit der österreichische Gesetzgeber. Daher also: